Stadt Braunfels
Verabschiedung des Haushaltes 2019 der Stadt Braunfels
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| Nummer: | Sachbearbeiter(in): |
Herr Bürgermeister Keller berichtet, dass durch die Bedarfsplanung im Bereich KiTa 2018/2019 ein Neubau notwendig werden wird. Die investiven Kosten betragen ca. 2.000.000 €. Die Folgekosten (Personal, Bewirtschaftung, etc.) belaufen sich auf ca. 350.000 - 400.000 € p. a.
Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und verweist in diesem Zusammenhang auf die Fachzuständigkeiten der Ausschüsse FSK und HFA.
Weiterhin weist Herr Bürgermeister Keller darauf hin, dass ca. 20.000 € für eine Einbruchmeldeanlage auf dem Bauhofgelände bereitgestellt werden müssen. Diese Kosten waren in der bisherigen Änderungsliste noch nicht enthalten und müssen hinzugefügt werden. Die tatsächliche Höhe steht im Zusammenhang mit einem evtl. Zuschuss des Gemeindeversicherungsverbandes (GVV).
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt leitet der Stadtverordnetenversammlung die Vorlage mit folgendem Beschlussvorlag weiter:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt,
a) die Änderungsliste zum Ergebnis- und Finanzhaushalt des Haushaltsplans 2019 der Stadt Braunfels
b) das Investitionsprogramm des Haushaltsplans 2019 der Stadt Braunfels
c) das Haushaltssicherungskonzept des Haushaltsplans 2019 der Stadt Braunfels
d) den Stellenplan des Haushaltsplan 2019 der Stadt Braunfels
| Ja-Stimmen: | 5 | |
| | Nein-Stimmen: | 0 |
| | Enthaltungen: | 0 |
| | Nicht anwesend (gem. § 25 HGO): | 0 |
Beratungsfolge | Datum | Zur Kenntnis genommen | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
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Stadt Braunfels