Stadt Braunfels
Sperrvermerk Errichtung einer Solaranlage im Schwimmbad
| Gremium: | Typ: | ||
| Status: | Fachbereich: | ||
| Nummer: | Sachbearbeiter(in): |
Der Haupt- und Finanzausschuss leitet die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag an die Stadtverordnetenversammlung weiter:
Die Stadtverordnetenversammlung hat in Ihrer Sitzung am 06.12.2018 folgenden Sperrvermerk im Rahmen der Haushaltsplanberatung beschlossen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Antrag der SPD, den Haushaltsansatz für die Errichtung einer Solaranlage im Schwimmbad mit einem Sperrvermerk zu versehen.
Aus den Beschlüssen geht nicht hervor, welche Unterlagen der Stadtverordnetenversammlung zur Aufhebung des Sperrvermerks vorzulegen sind.
Aus diesem Grund sollten hierzu noch die notwendigen Beschlüsse gefasst werden, damit der Magistrat die entsprechenden Unterlagen vorbereiten kann.
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, den am 06.12.2018 beschlossenen Sperrvermerk "Errichtung einer Solaranlage im Schwimmbad" aufzuheben.
| Ja-Stimmen: | 9 | |
| | Nein-Stimmen: | - |
| | Enthaltungen: | - |
| | Nicht anwesend (gem. § 25 HGO): | - |
Beratungsfolge | Datum | Zur Kenntnis genommen | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
| | | | | | | |
Stadt Braunfels