Stadt Braunfels
Evaluation der Verkehrs- und Parksituation im Altstadtbereich (Hier: Festlegung der Instrumente und des Personenkreises)
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Herr Fachbereichsleiter Helge Kalte berichtet über das Verkehrskonzept und den Zusammenhang zwischen dem Konzept und der Aufgabe des Ordnungsamtes / des Bürgermeister im Rahmen der Gefahrenabwehr.
Er erläutert dem Ausschuss die Notwendigkeit festzulegen welche Art der Evaluation gewünscht wird.
Der Ausschuss diskutiert die möglichen Arten der Evaluation.
Aus der Mitte des Ausschusses wird sodann vorgeschlagen folgende Evaluation vorzunehmen:
1.) Die mit der Gefahrenabwehr beauftragten Stellen sollen angehört werden und zur Umsetzungs- bzw. Zielerreichung des Konzepts befragt werden. Hierzu zählen in jedem Fall die Polizei, die Rettungsleitstelle, der Stadtbrandinspektor und der Kreisbrandinspektor.
2.) Sodann wird dem Stadtverordnetenvorsteher vorgeschlagen eine Bürgerversammlung einzuberufen und alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Braunfels zu einer gemeinsamen Evaluation des Konzeptes einzuladen. Nach Möglichkeit sollen Vertreter der öffentlichen Stellen bei diesem Termin anwesend sein, damit auf Reaktionen der Versammlung direkt eingegangen werden kann.
Beratungsfolge | Datum | Zur Kenntnis genommen | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
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Stadt Braunfels