Sachvortrag:

Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz teilt mit, dass die nächste Sitzung der Verbandsversammlung am Donnerstag, 07.03.2019 stattfindet.

Bereits am gestrigen Mittwoch, 20.02.2019 fand die 15. Sitzung der Projektsteuerungsgruppe statt. Hierzu berichtet Herr stellv. Stadtverordnetenvorsteher Breithecker:

Ein Thema, welches in der kommenden Sitzung der Verbandsversammlung behandelt wird, seien die Möglichkeiten zur Ausgestaltung einer gemeinsamen Entschädigungssatzung. Da auf Aufwandsentschädigungen für Sitzungen der Verbandsgremien im vergangenen Jahr verzichtet wurde, soll für 2019 nun zunächst eine Interimslösung erarbeitet werden. Sobald ein gemeinsamer Sitzungsdienst und ein gemeinsames Ratsinformationssystem im Verband eingesetzt werden, müsse diese Entschädigungssatzung erneut beraten und verabschiedet werden.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt wird die Verabschiedung einer Geschäftsordnung für die Gremien des Verbandes sein. Diese ist angelehnt an das Muster des Hessischen Städte- und Gemeindebundes.

Weiterhin wird die nochmals die Umsatzsteuerproblematik in Hinblick auf die neusten Erkenntnisse in diesem Bereich thematisiert. Hierbei soll eine abschließende Lösung und Vorgehensweise festgelegt werden.

Auch Herr stellv. Stadtverordnetenvorsteher Breithecker bittet nochmals darum, sich Samstag, den 11.05.2019 für die bereits angesprochene Klausurtagung freizuhalten.