Stadt Braunfels
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 21.02.2019
| Gremium: | Typ: | ||
| Status: | Fachbereich: | ||
| Nummer: | Sachbearbeiter(in): |
Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz teilt der Stadtverordnetenversammlung mit, dass dieser Tagesordnungspunkt in Zukunft nicht mehr Bestandteil der Tagesordnung sein wird.
Gem. der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Braunfels wird die Niederschrift spätestens ab dem 7. Tage nach der Sitzung im Rats- und Bürgerinformationssystem veröffentlicht sowie in der Verwaltung für die Dauer von einer Woche zur Einsicht ausgelegt.
Stadtverordnete sowie Mitglieder des Magistrates können Einwendungen gegen die Richtigkeit der Niederschrift innerhalb von fünf Tagen nach der Offenlegung beim Stadtverordnetenvorsteher schriftlich erheben.
Die Stadtverordnetenversammlung stellt die Gültigkeit der Niederschrift über die Sitzung vom 21.02.2019 fest und nimmt die Regelungen zur Niederschrift in der derzeit gültigen Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse zur Kenntnis.
| Ja-Stimmen: | 30 | |
| | Nein-Stimmen: | - |
| | Enthaltungen: | - |
| | Nicht anwesend (gem. § 25 HGO): | - |
Beratungsfolge | Datum | Zur Kenntnis genommen | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
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Stadt Braunfels