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Bekanntmachung zur Sitzung am Donnerstag, 23.05.2024


Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungstag:
23.05.2024
Sitzungsbeginn:  
19:00 Uhr
Ort, Raum:
Haus des Gastes, Braunfels

Öffentliche Tagesordnung:

01
Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung - Information
02
Anfragen und Mitteilungen - Anfrage
03
Die Würde des Menschen ist unantastbar - für Demokratie und Freiheit - Resolution der Stadtverordnetenversammlung - Überschrift
04
Projektliste - Information
05
Aufsichtsbehördliche Genehmigung inkl. Haushaltsbegleitverfügung HH 2024 der Stadt Braunfels - beschließend
06
Geprüfter Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Braunfels - beschließend
07
Jahresbericht 2023 der Stadt Braunfels - Information
08
Jahresbericht 2023 der Stadtwerke Braunfels - beschließend
09
Förderrichtlinie der Stadt Braunfels zur Förderung einer Photovoltaikanlage, eines stationären elektrischen Batteriespeichers, sowie einer steckerfertigen Photovoltaikanlage - beschließend
10
Gründung sowie Beitritt zum Zweckverband Gewässerunterhaltung und Hochwasserschutz Lahn-Dill - beschließend
11
Beteiligung an der EAM EnergiewendePartner GmbH - beschließend
12
Kooperationsvertrag mit der EAM EnergiewendePartner GmbH  - beschließend
13
Bildung einer Personalkommission - beschließend
14
aus STVV v. 21.03.2024 - Schredderplatz in Philippstein (Abgesetzt  aus STVV vom 25.01.2024) - beschließend
15
Missbilligung des Geschäftsführers der Braunfelser Kur GmbH, Herrn Bürgermeister Breithecker- Antrag der SPD Fraktion - Antrag





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Stadt Braunfels
Hüttenweg 3, 35619 Braunfels
Tel.: +49 (0)6442 303-0
E-Mail: info@braunfels.de
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