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öffentlich


Abschluss einer Vereinbarung mit der Treuhandstelle Hessen-Thüringen GmbH


Gremium:
Haupt- und Finanzausschuss
Nummer:  
STVV-L2126-2021-165
Status:
öffentlich
Typ:
beschließend
Fachdienst:
Büroleitung
Ersteller/in: 
Helge Kalte


Sachvortrag:
 
Gemäß der 1. Änderungssatzung zur Friedhofsordnung bietet die Stadt Braunfels, auf dem Braunfelser Friedhof (Kernstadt), Grabfelder mit gärtnerisch betreuten Gräbern (Memorialgarten) an. Als Kooperationspartner, der die Nutzungsentgelte der Nutzungsberechtigten für die Dauer des Nutzungsrechtes an der Grabstelle treuhänderisch verwaltet, konnte die Treuhandstelle für Dauergrabpflege Hessen-Thüringen gewonnen werden.
Die Memorialgrabanlage wird, unmittelbar nach Vertragsabschluss, mit den zugelassenen Steinmetzbetrieben und Friedhofsgärtnereien, die auch Vertragsbetriebe der Treuhandstelle sind, angelegt. Die Betriebe treten somit, für die Herrichtung und Unterhaltung der Memorialanlage in Vorlage, bis sukzessive die Gräber von Nutzungsberechtigten erworben wurden. Die Treuhandstelle wird die zur Verfügung gestellte Fläche, durch Ihre Vertragsbetriebe und auf ihre Kosten, unterhalten und Instand setzen.
Gemäß 4 des Vertrages gewährt die Stadt Braunfels in der Anlaufphase einen jährlichen Pflegekostenzuschuss in Höhe von 500,00 € brutto pro Jahr, solange keine Bestattung erfolgt. Bei einer Belegung mit einer Urne im Urnengrab wird dieser Betrag um 50,00 €, bei einer Sargbestattung im Erdgrab um je 75,00 € gekürzt.
 


Beschluss:
  
Der Haupt- und Finanzausschuss leitet die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag an die Stadtverordnetenversammlung weiter:

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Vereinbarung mit der Treuhandstelle für Dauergrabpflege Hessen-Thüringen GmbH, für die Nutzung von Flächen auf den Friedhöfen der Stadt Braunfels, zur Anlage und Pflege von einer gärtnerbetreuten Grabanlage (Memoriam-Garten) zu, gemäß Vorlage zu.  


Abstimmung:

Ja-Stimmen:
10
Nein-Stimmen:
-
Enthaltungen:
-
Nicht anwesend:
-
(gem. § 25 Hessische Gemeindeordnung)

Hinweise:

-


Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen





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Stadt Braunfels
Hüttenweg 3, 35619 Braunfels
Tel.: +49 (0)6442 303-0
E-Mail: info@braunfels.de
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