Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung

Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz eröffnet die 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung und begrüßt alle Anwesenden, die Kolleginnen und Kollegen der Stadtverordnetenversammlung, die Ortsvorstehenden, Herrn Bürgermeister Breithecker, die Vertreter des Magistrates, die Mitarbeiter der Verwaltung und die Presse.

Er stellt die form- und fristgerechte Zustellung der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Es erfolgt ein ausdrücklicher Hinweis, dass das Anfertigen von Bildern, sowie Video- oder Tonaufnahmen untersagt ist und eine Tonaufzeichnung nur zum Zwecke der Protokollerstellung zulässig ist (vgl. § 19 der GO STVV).

Auf eine Unterschrift auf der Anwesenheitsliste wird heute einvernehmlich verzichtet. Der Schriftführer erhält den Auftrag die anwesenden Personen als anwesend zu vermerken und handschriftlich zu ergänzen, welche weiteren Personen der Sitzung beigewohnt haben.

Frau Fraktionsvorsitzende von Zydowitz beantragt gem. § 21 Abs. 2 GO STVV folgende Änderung der Tagesordnung:

Nachdem zu diesem Antrag keine Wortmeldungen vorliegen, lässt Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz über den gestellten Änderungsantrag zur Tagesordnung abstimmen.

 

Der Tagesordnungspunkt "Aufhebung eines Sperrvermerkes zur Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges der Feuerwehr Braunfels" wird als neuer Tagesordnungspunkt 13 in die Tagesordnung aufgenommen.

Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz gratuliert den Herren Stadtverordneten Daniel Hofmann und Burkhard Hinz im Namen der Stadtverordnetenversammlung jeweils zu ihren 40. Geburtstagen und überreicht ihnen ein Präsent.

Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz informiert die Stadtverordneten über eine jeweils vorhandene persönliche Einladung der Partei "Die Basis". Diese kann von jedem Stadtverordneten nach der Sitzung in Empfang genommen werden.

Zudem informiert Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz über den neuen Antrag zur Vergabe der Ehrenamtscard. Auch hier erhält jeder Stadtverordnete im Nachgang zur Sitzung die Möglichkeit, ein Antragsformular zu erhalten.

Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz würdigt in einem Nachruf die Verdienste von Herrn Reiner Hermann Riemer für die Stadt Braunfels. Herr Riemer engagierte sich seit dem Jahr 2021 im Beirat für Senioren und Menschen mit Behinderung. Herr Riemer verstarb am 03.12.2023. Die Stadt Braunfels wird Herrn Riemer ein ehrendes Andenken bewahren.