Gremium: | Stadtverordnetenversammlung | Typ: | |
Status: | | Fachbereich: | FB III - Bau, Planung und Immobilien |
Nummer: | | Sachbearbeiter(in): | |
Herr Fraktionsvorsitzender Mathes beantragt, den Beschlusstext gem. den Ausführungen von Herr Ausschussvorsitzenden Schmidt und analog zum Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses wie folgt zu ändern:
Die Vorlage wird zurückgestellt.
Die Stadtverordnetenversammlung verlangt nähere Details, z.B. wieviel soll am Ende die Machbarkeitsstudie insgesamt kosten und aus welchen Mitteln (Übertragene Haushaltsmittel aus dem Jahr 2018) soll dies bezahlt werden.
Darüber hinaus soll von städtischer Seite geklärt werden, welche Ziele mit dem Objekt "Haus des Gastes" einschließlich aller Nebengebäude verfolgt werden. Dieser Prozess soll moderiert, das Ergebnis in den Auftrag einer Machbarkeitsstudie einbezogen werden. Der Magistrat wird gebeten zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.11.2019 diese Aspekte in die Beschlussvorlage aufzunehmen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Beschlusstext wie folgt zu ändern:
Die Vorlage wird zurückgestellt.
Die Stadtverordnetenversammlung verlangt nähere Details, z.B. wieviel soll am Ende die Machbarkeitsstudie insgesamt kosten und aus welchen Mitteln (Übertragene Haushaltsmittel aus dem Jahr 2018) soll dies bezahlt werden.
Darüber hinaus soll von städtischer Seite geklärt werden, welche Ziele mit dem Objekt "Haus des Gastes" einschließlich aller Nebengebäude verfolgt werden. Dieser Prozess soll moderiert, das Ergebnis in den Auftrag einer Machbarkeitsstudie einbezogen werden. Der Magistrat wird gebeten zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.11.2019 diese Aspekte in die Beschlussvorlage aufzunehmen.
| Ja-Stimmen: | 29 |
| Nein-Stimmen: | - |
| Enthaltungen: | - |
| Nicht anwesend (gem. § 25 HGO): | 1 |
Herr Stadtverordneter Arnold ist bei Beratung und Beschlussfassung gem. § 25 HGO nicht anwesend.
Beratungsfolge | Datum | Zur Kenntnis genommen | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
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