Stadt Braunfels
Bebauungsplan Nr. 5 "Braunfels Mitte" 9. Änderung
1) Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß
§ 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen
und Anregungen
(2) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
| Gremium: | Typ: | ||
| Status: | Fachbereich: | ||
| Nummer: | Sachbearbeiter(in): |
Frau Ausschussvorsitzende John von Zydowitz berichtet der Stadtverordnetenversammlung von den Beratungen im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt und teilt das Abstimmungsergebnis mit.
Herr Ausschussvorsitzender Schmidt berichtet der Stadtverordnetenversammlung von den Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss und teilt das Abstimmungsergebnis mit.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt,
(1) Die in der Anlage befindlichen Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen werden als
Stellungnahmen der Stadt Braunfels und somit als Abwägung i.S.d. § 1 Abs. 7 BauGB beschlossen.
(2) Der Bebauungsplan wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB sowie § 5 HGO i.V.m. § 9 Abs. 4 BauGB und § 91 Abs. 1 und 3 HBO als Satzung beschlossen und die Begründung hierzu gebilligt.
(3) Der Bebauungsplan wird gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekanntgemacht und in Kraft gesetzt.
| Ja-Stimmen: | 27 | |
| | Nein-Stimmen: | - |
| | Enthaltungen: | - |
| | Nicht anwesend (gem. § 25 HGO): | - |
Beratungsfolge | Datum | Zur Kenntnis genommen | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
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Stadt Braunfels