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öffentlich


ÄNDERUNGSANTRAG des SPU - Einrichtung von Radschutzstreifen


Gremium:
Stadtverordnetenversammlung
Typ:
beschließend
Status:
öffentlich
Fachbereich:
FB IV - Bürger- und Ordnungsamt
Nummer:
STVV-1621-2551
Sachbearbeiter(in):
Jörg Dinges

Sachvortrag:

Unter Berücksichtigung des Änderungsantrages aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt formuliert Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz folgenden Änderungsantrag und stellt diesen zu Abstimmung:

"Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Vorlage im Geschäftsgang zu belassen.
 
Gleichzeitig wird die Verwaltung damit beauftragt, bis zur nächsten Stadtverordnetenversammlung am 05.11.2020 zu prüfen, ob es möglich und sinnvoll ist, statt der vorgeschlagenen Straßen Gebrüder-Wahl-Straße und Kaiser-Friedrich-Straße die vom Ausschuss zusätzlich genannten Straßen
 
Berliner Straße,
Schlesierstraße,
Solmser Str. und
Teile der Attenbachstraße
 
mit Radschutzstreifen zu versehen."

 

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Vorlage im Geschäftsgang zu belassen.

Gleichzeitig wird die Verwaltung damit beauftragt, bis zur nächsten Stadtverordnetenversammlung am 05.11.2020 zu prüfen, ob es möglich und sinnvoll ist, statt der vorgeschlagenen Straßen Gebrüder-Wahl-Straße und Kaiser-Friedrich-Straße die vom Ausschuss zusätzlich genannten Straßen

Berliner Straße,
Schlesierstraße,
Solmser Str. und
Teile der Attenbachstraße

mit Radschutzstreifen zu versehen.

Abstimmung:
Ja-Stimmen:
27
 
Nein-Stimmen:
-
 
Enthaltungen:
-
 
Nicht anwesend (gem. § 25 HGO):
-

     


Beratungsfolge

Datum
Zur Kenntnis genommen
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen

 
 
 
 
 
 




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