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Bekanntmachung zur Sitzung am Donnerstag, 05.11.2020


Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungstag:
05.11.2020
Sitzungsbeginn:  
19:00 Uhr
Ort, Raum:
Haus des Gastes Braunfels (Saal)

Öffentliche Tagesordnung:

01
Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung
02
Anfragen und Mitteilungen
03
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge der Stadt Braunfels
04
Bebauungsplan "An der Sinnelbach", Stadtteil Braunfels
hier: a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der zweiten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB
c) Satzungsbeschluss zur integrierten Orts- und Gestaltungssatzung gem. § 91 (3) HBO i.V.m. § 9 (4) BauGB

05
Flächennutzungsplan-Änderung "Therapeutisches Reiten", Stadtteil Altenkirchen
hier: a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
b) Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

06
Bebauungsplan "Therapeutisches Reiten", Stadtteil Altenkirchen
hier: a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
b) Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

07
Flächennutzungsplan-Änderung "Waldfriedhof", Gemarkung Braunfels
hier: a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB, Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB
b) Öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB

08
Bebauungsplan "Waldfriedhof", Gemarkung Braunfels
hier: a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB, Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB
b) Öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB

09
Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses Stadt Braunfels nach §112 b HGO
10
Verabschiedung des Nachtrags zum Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Braunfels
10 A
Verabschiedung des Nachtrags zum Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Braunfels
10 B
Verabschiedung des Nachtrags zum Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Braunfels
10 C
Verabschiedung des Nachtrags zum Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Braunfels
11
Einbringung Haushalt 2021 der Stadt Braunfels
12
Einbringung Wirtschaftsplan 2021 der Stadtwerke Braunfels
13
4. Änderung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Braunfels
14
3. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Braunfels
15
Neuerlass der Hundesteuersatzung der Stadt Braunfels
16
Einrichtung von Radschutzstreifen
17
Amt einer/eines Ortsgerichtsschöffin/Ortsgerichtsschöffen am Ortsgericht Braunfels II (Bonbaden)
18
2. Änderung zur Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in Braunfels
19
Wohnung im Dorfgemeinschaftshaus Neukirchen
OB Neukirchen
20
Nutzung für das alte Sparkassengebäude
CDU-FDP/FWG Fraktionen
21
Jahresbericht Braunfelser Kur GmbH 2019
22
Halbjahresbericht 2020 Braunfelser Kur GmbH
23
Konzept Gestaltung Kurpark
CDU Stadtverordnetenfraktion
24
Tourismusförderung
CDU Stadtverordnetenfraktion
25
Aktuelle Personalsituation in den städtischen Kindertagesstätten
SPD Fraktion






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Hüttenweg 3, 35619 Braunfels
Tel.: +49 (0)6442 303-0
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