Stadt Braunfels
Bebauungsplan "An der Sinnelbach", Stadtteil Braunfels
hier: a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der zweiten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB
c) Satzungsbesschluss zur integrierten Orts- und Gestaltungssatzung gem. § 91 (3) HBO i.V.m. § 9 (4) BauGB
| Gremium: | Typ: | | |
| Status: | Fachbereich: | ||
| Nummer: | Sachbearbeiter(in): |
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt leitet die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag an die STVV weiter:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt,
zu a:
den Beschlussempfehlungen auf den verkleinerten Stellungnahmen, lfd. Nr. 1 - 9, wird zugestimmt.
zu b:
1. oben genannter Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen, wird unter Beachtung des unter Punkt a gefassten Beschlusses als Satzung beschlossen.
2. die zum Bebauungsplan gehörige Begründung wird gebilligt.
3. die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Bürger, die Stellungnahmen mit Anregungen während der öffentlichen Auslegung abgegeben haben, werden über das Ergebnis der Abwägung unterrichtet.
4. der Magistrat wird beauftragt, den Bebauungsplan gem. § 10 (3) BauGB durch ortsübliche Bekanntmachung zur Rechtskraft zu bringen.
zu c:
1. die Festsetzungen nach § 91 HBO Abs. 3 i.V.m § 9 Abs. 4 BauGB werden als Orts- und Gestaltungssatzung beschlossen.
2. der Magistrat wird beauftragt, die vorstehende Satzung durch ortsübliche Bekanntmachung zur Rechtskraft zu bringen.
| Ja-Stimmen: | 8 | |
| | Nein-Stimmen: | 0 |
| | Enthaltungen: | 0 |
| | Nicht anwesend (gem. § 25 HGO): | 0 |
Beratungsfolge | Datum | Zur Kenntnis genommen | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
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Dateianlagen
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