Stadt Braunfels
ÄNDERUNGSANTRAG: 3. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Braunfels
| Gremium: | Typ: | ||
| Status: | Fachbereich: | ||
| Nummer: | Sachbearbeiter(in): |
Herr Ausschussvorsitzender Schmidt beantragt folgenden Änderungsantrag:
"Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage befindliche "3. Änderungssatzung der Entwässerungssatzung der Stadt Braunfels" unter folgender Maßgabe:
Durch die Anpassung des kalkulatorischen Zinssatzes von vormals 4% auf nunmehr 3 %, ändert sich der Abwasserpreis auf 3,55 €/m³ (brutto) und der Niederschlagswasserpreis auf 0,51 €/m² (brutto).
Der Magistrat der Stadt Braunfels wird beauftragt, die Satzung unter Beachtung der o. g. Änderungen auszufertigen und durch Veröffentlichung zur Rechtskraft zu bringen."
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Beschlusstext wie folgt zu ändern:
"Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage befindliche "3. Änderungssatzung der Entwässerungssatzung der Stadt Braunfels" unter folgender Maßgabe:
Durch die Anpassung des kalkulatorischen Zinssatzes von vormals 4% auf nunmehr 3 %, ändert sich der Abwasserpreis auf 3,55 €/m³ (brutto) und der Niederschlagswasserpreis auf 0,51 €/m² (brutto).
Der Magistrat der Stadt Braunfels wird beauftragt, die Satzung unter Beachtung der o. g. Änderungen auszufertigen und durch Veröffentlichung zur Rechtskraft zu bringen."
| Ja-Stimmen: | 28 | |
| | Nein-Stimmen: | - |
| | Enthaltungen: | - |
| | Nicht anwesend (gem. § 25 HGO): | - |
Beratungsfolge | Datum | Zur Kenntnis genommen | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
| | | | | | | |
Stadt Braunfels