Bekanntmachung zur Sitzung am Dienstag, 15.12.2020

01

Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung

02

Anfragen und Mitteilungen

03

Berichte aus dem Gemeindeverwaltungsverband Städteservice Solms-Braunfels

04

Betrauung einer städt. Beteiligungsgesellschaft mit gemeinwirtschaftlichen Aufgaben

hier: Neufassung und Verlängerung Betrauungsakt an die Braunfelser Kur GmbH

05

Stadt Braunfels, Stadtteil Philippstein, Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplanes "Rote Au"

1. Auswertungen und Beschlussempfehlungen (Abwägung gemäß § 1 Abs.7 BauGB) zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behör-den gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB.

2. Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen

3. Feststellungsbeschluss gemäß § 6 Abs. 6 BauGB

06

Stadt Braunfels, Stadtteil Philippstein, Bebauungsplan "Rote Au"

1. Auswertungen und Beschlussempfehlungen (Abwägung gemäß § 1 Abs.7 BauGB) zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behör-den gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB.

2. Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen

3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

07

Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2021 der Stadtwerke Braunfels

07 A

Verabschiedung des Investitionsprogramms des Wirtschaftsplans 2021 der Stadtwerke Braunfels

07 B

Verabschiedung des Stellenplans zum Wirtschaftsplan 2021 der Stadtwerke Braunfels

08

Verabschiedung  Haushalt  2021 der Stadt Braunfels

08 A

Verabschiedung der Änderungsliste zum Haushalt 2021 der Stadt Braunfels

08 B

Verabschiedung des Investitionsprogramms des Haushalts 2021 der Stadt Braunfels

08 C

Verabschiedung des Stellenplans zum Haushalt 2021 der Stadt Braunfels

08 D

Verabschiedung des Haushaltsicherungskonzepts zum Haushalt 2021 der Stadt Braunfels

09

Genehmigung des Nachtrags des Wirtschaftsplanes 2020 der Stadtwerke Braunfels

10

Ergänzungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz

11

Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung über die Durchführung von Aufgaben nach dem Personenstandsgesetz