Startseite » Einladung zur Sitzung am Dienstag, 15.12.2020
Bekanntmachung zur Sitzung am Dienstag, 15.12.2020
Öffentliche Bekanntmachung
Gremium:
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungstag:
15.12.2020
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Ort, Raum:
Haus des Gastes Braunfels (Saal)
Öffentliche Tagesordnung:
01
Eröffnung
der Sitzung und Änderung der Tagesordnung
02
Anfragen
und Mitteilungen
03
Berichte
aus dem Gemeindeverwaltungsverband Städteservice Solms-Braunfels
04
Betrauung
einer städt. Beteiligungsgesellschaft mit gemeinwirtschaftlichen Aufgaben
hier:
Neufassung und Verlängerung Betrauungsakt an die Braunfelser Kur GmbH
05
Stadt
Braunfels, Stadtteil Philippstein, Änderung des Flächennutzungsplans im
Bereich des Bebauungsplanes "Rote Au"
1.
Auswertungen und Beschlussempfehlungen (Abwägung gemäß § 1 Abs.7 BauGB) zu
den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der
frühzeitigen Beteiligung der Behör-den gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der
frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB.
2.
Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und
Anregungen
3.
Feststellungsbeschluss gemäß § 6 Abs. 6 BauGB
06
Stadt
Braunfels, Stadtteil Philippstein, Bebauungsplan "Rote Au"
1.
Auswertungen und Beschlussempfehlungen (Abwägung gemäß § 1 Abs.7 BauGB) zu
den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der
frühzeitigen Beteiligung der Behör-den gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der
frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB.
2.
Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und
Anregungen
3.
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
07
Verabschiedung
des Wirtschaftsplans 2021 der Stadtwerke Braunfels
07 A
Verabschiedung
des Investitionsprogramms des Wirtschaftsplans 2021 der Stadtwerke Braunfels
07 B
Verabschiedung
des Stellenplans zum Wirtschaftsplan 2021 der Stadtwerke Braunfels
08
Verabschiedung
Haushalt 2021 der Stadt Braunfels
08 A
Verabschiedung
der Änderungsliste zum Haushalt 2021 der Stadt Braunfels
08 B
Verabschiedung
des Investitionsprogramms des Haushalts 2021 der Stadt Braunfels
08 C
Verabschiedung
des Stellenplans zum Haushalt 2021 der Stadt Braunfels
08 D
Verabschiedung
des Haushaltsicherungskonzepts zum Haushalt 2021 der Stadt Braunfels
09
Genehmigung
des Nachtrags des Wirtschaftsplanes 2020 der Stadtwerke Braunfels
10
Ergänzungsvereinbarung
zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Aufgaben
nach dem Prostituiertenschutzgesetz
11
Öffentlich-Rechtliche
Vereinbarung über die Durchführung von Aufgaben nach dem Personenstandsgesetz
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