Stadt Braunfels
Satzung der Stadt Braunfels über die Gestaltung von Werbeflächen an baulichen Anlagen und Werbeanlagen
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| Nummer: | Sachbearbeiter(in): |
Sodann stellt der stellv. Ausschussvorsitzende fest, dass der 1. Änderungsantrag abgelehnt wurde. Der 2. Änderungsantrag wurde angenommen.
Er bittet darum, dass sich die Ausschussmitglieder Gedanken über Verbesserungsvorschläge machen und Änderungen an den stellv. Ausschussvorsitzenden per E-Mail senden, damit dem Magistrat ein konkreter Arbeitsauftrag bzw. eine konkrete Übersicht über die Änderungswünsche der Stadtverordnetenversammlung zur Verfügung gestellt werden kann.
Der stellv. Ausschussvorsitzende lässt über die Ursprungsvorlage unter Berücksichtigung des soeben gefassten 2. Änderungsbeschlusses abstimmen.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt leitet die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag an die Stadtverordnetenversammlung weiter:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass die Vorlage noch im Geschäftsgang belassen wird. Die Vorlage soll in einer der nächsten Sitzungen erneut beraten werden. Über den Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt sollen konkrete Änderungsvorschläge erarbeitet und an den Magistrat gegeben werden, damit diese im Satzungsentwurf eingearbeitet werden können.
| Ja-Stimmen: | 8 | |
| | Nein-Stimmen: | 0 |
| | Enthaltungen: | 0 |
| | Nicht anwesend (gem. § 25 HGO): | 0 |
Beratungsfolge | Datum | Zur Kenntnis genommen | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
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Dateianlagen
Stadt Braunfels