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Gremium:
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (Allgemein)
Sitzungsnummer:
SPU-1621-035
Sitzungstermin:
Dienstag, 8. Dezember 2020
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
20:42 Uhr
Sitzungsort:
Haus des Gastes Braunfels ( Saal )
Niederschrift vom 08.12.2020
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (Allgemein)
TAGESORDNUNG:
Stand vom: 14.12.2020 13:55
Öffentlicher Teil:
TOP 01:
Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung
TOP 02:
Umgestaltung Friedhof Braunfels-
Mündlicher Bericht
TOP 03:
Stadt Braunfels, Stadtteil Philippstein, Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplanes „Rote Au“
1. Auswertungen und Beschlussempfehlungen (Abwägung gemäß § 1 Abs.7 BauGB) zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behör-den gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB.
2. Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen
3. Feststellungsbeschluss gemäß § 6 Abs. 6 BauGB
TOP 04:
Stadt Braunfels, Stadtteil Philippstein, Bebauungsplan „Rote Au“
1. Auswertungen und Beschlussempfehlungen (Abwägung gemäß § 1 Abs.7 BauGB) zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behör-den gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB.
2. Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen
3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
TOP 05:
Satzung der Stadt Braunfels über die Gestaltung von Werbeflächen an baulichen Anlagen und Werbeanlagen
TOP 05
A:
1. Änderungsantrag - Satzung der Stadt Braunfels über die Gestaltung von Werbeflächen an baulichen Anlagen und Werbeanlagen
TOP 05
B:
2. Änderungsantrag - Satzung der Stadt Braunfels über die Gestaltung von Werbeflächen an baulichen Anlagen und Werbeanlagen
TOP 05
C:
Satzung der Stadt Braunfels über die Gestaltung von Werbeflächen an baulichen Anlagen und Werbeanlagen
TOP 06:
Bericht zum III. Quartal 2020 der Stadt Braunfels
TOP 07:
Verabschiedung der Änderungsliste zum Haushalt 2021 der Stadt Braunfels
TOP 08:
Verabschiedung des Investitionsprogramms des Haushalts 2021 der Stadt Braunfels
TOP 09:
Verabschiedung des Stellenplans zum Haushalt 2021 der Stadt Braunfels
TOP 10:
Verabschiedung des Haushaltsicherungskonzepts zum Haushalt 2021 der Stadt Braunfels
TOP 11:
Verabschiedung Haushalt 2021 der Stadt Braunfels
TOP 12:
Verabschiedung der Änderungsliste zum Wirtschaftsplan 2021 der Stadtwerke Braunfels
TOP 13:
Verabschiedung des Investitionsprogramms des Wirtschaftsplans 2021 der Stadtwerke Braunfels
TOP 14:
Verabschiedung des Stellenplans zum Wirtschaftsplan 2021 der Stadtwerke Braunfels
TOP 15:
Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2021 der Stadtwerke Braunfels
TOP 16:
Genehmigung des Nachtrags des Wirtschaftsplanes 2020 der Stadtwerke Braunfels
TOP 17:
Verschiedenes
Alle TOPs ausgeben
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Hüttenweg 3, 35619 Braunfels
Tel.: +49 (0)6442 303-0
E-Mail:
info@braunfels.de
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