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Gremium:
Stadtverordnetenversammlung (Allgemein)
Sitzungsnummer:
STVV-1621-016
Sitzungstermin:
Donnerstag, 7. Dezember 2017
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
20:00 Uhr
Sitzungsort:
Stadtverwaltung Braunfels, Sitzungssaal

Niederschrift vom 07.12.2017
Stadtverordnetenversammlung (Allgemein)


TAGESORDNUNG:


Stand vom: 14.12.2017 15:49
Öffentlicher Teil:
TOP 01: Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung
TOP 01 A: Nachruf Frau Marion Weiß
TOP 02: Anfragen und Mitteilungen
TOP 02 A: Beantwortung der Anfrage SPD, FDP/FWG, Bündnis 90/Die Grünen vom 09.11.2017 zur Wasserversorgung Tiefenbach
TOP 02 B: Liste der offenen Anträge
TOP 03: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 09.11.2017
TOP 04: Sachstand IKZ
TOP 05: IKZ: Verwaltungsvereinbarung Ordnungsbehördenbezirk
TOP 06: IKZ: Verabschiedung des Organigramms für den Gemeindeverwaltungsverband
TOP 07: IKZ: Verwaltungsvereinbarung für den Bereich Personal, Versicherungswesen und Beschaffung, Projektbüro
TOP 08: IKZ: Verwaltungsvereinbarung für den Bereich der Kläranlage
TOP 09: 2. Änderung der Geschäftsordnung des Beirats für Senioren und für Menschen mit Behinderung
TOP 10: 2. Nachtragssatzung zur Gebührenordnung der Stadt Braunfels zur Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung)
TOP 10 A: ÄNDERUNGSANTRAG - 2. Nachtragssatzung zur Gebührenordnung der Stadt Braunfels zur Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung)
TOP 10 B: Zurückgestellt: 2. Nachtragssatzung zur Gebührenordnung der Stadt Braunfels zur Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung)
TOP 11: Städtebaulicher Vertrag Nahversorgungszentrum Philippswiese
TOP 11 A: Städtebaulicher Vertrag Nahversorgungszentrum Philippswiese, hier: Aufhebungsvertrag
TOP 11 B: Städtebaulicher Vertrag Nahversorgungszentrum Philippswiese, hier: Neuabschluss des Vertrages
TOP 12: Sachstandsbericht geplante Bauunterhaltung
TOP 13: Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP/FWG, Bündnis 90/Die Grünen: Verkauf Sparkassengebäude
TOP 14: Anhebung der Spielapparatesteuer Zuletzt aktualisiert: 14.12.2017 15:49
TOP 15: Bericht zum III. Quartal 2017 der Stadt Braunfels
TOP 16: Verabschiedung des Nachtrags zum Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Braunfels
TOP 16 A: ÄNDERUNGSANTRAG: Verabschiedung des Nachtrags zum Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Braunfels
TOP 16 B: Verabschiedung des Nachtrags zum Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Braunfels
TOP 17: Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2018 der Stadtwerke Braunfels
TOP 17 A: ÄNDERUNGSANTRAG: Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2018 der Stadtwerke Braunfels
TOP 17 B: Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2018 der Stadtwerke Braunfels
TOP 18: Antrag der CDU-Fraktion: Präventionsmöglichkeiten zum Schutz von Wohneigentum / freiwilliger Polizeidienst
TOP 18 A: Antrag der CDU-Fraktion: Präventionsmöglichkeiten zum Schutz von Wohneigentum / freiwilliger Polizeidienst, hier: Bericht über Präventionsmöglichkeiten in den Braunfelser Stadtnachrichten
TOP 18 B: Antrag der CDU-Fraktion: Präventionsmöglichkeiten zum Schutz von Wohneigentum / freiwilliger Polizeidienst, hier: freiwilliger Polizeidienst
TOP 19: Antrag der Fraktionen SPD, FDP/FWG, Bündnis 90/Die Grünen: Verkauf von Flächen "Vor der Wintersburg"
TOP 19 A: ÄNDERUNGSANTRAG: Antrag der Fraktionen SPD, FDP/FWG, Bündnis 90/Die Grünen: Verkauf von Flächen "Vor der Wintersburg", hier: Verweis in die Ausschüsse
TOP 19 B: Zurückgestellt: Antrag der Fraktionen SPD, FDP/FWG, Bündnis 90/Die Grünen: Verkauf von Flächen "Vor der Wintersburg"
TOP 20: Antrag der Fraktionen SPD, FDP/FWG, Bündnis 90/Die Grünen: Verkehrsführung (Kreisverkehr) Richtung Leun
TOP 20 A: ÄNDERUNGSANTRAG: Antrag der Fraktionen SPD, FDP/FWG, Bündnis 90/Die Grünen: Verkehrsführung (Kreisverkehr) Richtung Leun, hier: Verbleib im Geschäftsgang und Vorstellung der Planungen im SPU
TOP 20 B: Zurückgestellt: Antrag der Fraktionen SPD, FDP/FWG, Bündnis 90/Die Grünen: Verkehrsführung (Kreisverkehr) Richtung Leun


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