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Gremium:
Stadtverordnetenversammlung (Allgemein)
Sitzungsnummer:
STVV-1621-020
Sitzungstermin:
Donnerstag, 14. Juni 2018
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
20:56 Uhr
Sitzungsort:
Stadtverwaltung Braunfels, Sitzungssaal

Niederschrift vom 14.06.2018
Stadtverordnetenversammlung (Allgemein)


TAGESORDNUNG:


Stand vom: 25.06.2018 08:50
Öffentlicher Teil:
TOP 01: Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung
TOP 01 A: Neuer Tagesordnungspunkt: Schöffenwahl 2018
TOP 01 B: Nachrufe Wolfgang Schneider und Gernot Friedrich
TOP 02: Anfragen und Mitteilungen
TOP 03: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 03.05.2018
TOP 04: Satzung des Gemeindeverwaltungsverbandes "Städteservice Solms-Braunfels"
TOP 05: Wappen des Gemeindeverwaltungsverbandes Solms-Braunfels
TOP 06: 1. Nachtragssatzung über die Benutzung der Kinderkrippen, Kindergärten und altersübergreifenden Einrichtungen der Stadt Braunfels (Kindergartenordnung)
TOP 07: 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Kindergärten der Stadt Braunfels (Kindergartengebührensatzung)
TOP 08: Bestellung eines Prüfers für die Jahresabschlüsse der Stadtwerke Braunfels 2013-2016
TOP 08 A: Bestellung eines Prüfers für die Jahresabschlüsse der Stadtwerke Braunfels 2013
TOP 08 B: Bestellung eines Prüfers für die Jahresabschlüsse der Stadtwerke Braunfels 2014
TOP 08 C: Bestellung eines Prüfers für die Jahresabschlüsse der Stadtwerke Braunfels 2015
TOP 08 D: Bestellung eines Prüfers für die Jahresabschlüsse der Stadtwerke Braunfels 2016
TOP 09: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Kein Einsatz von Glyphosat
TOP 09 A: ÄNDERUNGSANTRAG: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Kein Einsatz von Glyphosat
TOP 09 B: Zurückgestellt: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Kein Einsatz von Glyphosat
TOP 10: Grundsatzentscheidung Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Stadt Braunfels, Ja oder Nein?
TOP 10 A: ÄNDERUNGSANTRAG: Grundsatzentscheidung Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Stadt Braunfels, Ja oder Nein?
TOP 10 B: ÄNDERUNGSANTRAG: Grundsatzentscheidung Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Stadt Braunfels, Ja oder Nein?
TOP 11: Antrag der CDU Fraktion: Radwegeröffnung Gegenrichtung Einbahnstraßen
TOP 12: Antrag der CDU Fraktion: Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM) des Landes Hessen
TOP 13: Schöffenwahl 2018


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Tel.: +49 (0)6442 303-0
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