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Gremium:
Stadtverordnetenversammlung (Allgemein)
Sitzungsnummer:
STVV-1621-028
Sitzungstermin:
Donnerstag, 11. April 2019
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
20:50 Uhr
Sitzungsort:
Stadtverwaltung Braunfels, Sitzungssaal

Niederschrift vom 11.04.2019
Stadtverordnetenversammlung (Allgemein)


TAGESORDNUNG:


Stand vom: 23.04.2019 08:48
Öffentlicher Teil:
TOP 01: Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung
TOP 02: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 21.02.2019
TOP 03: Anfragen und Mitteilungen
TOP 04: Sachstand IKZ
TOP 05: Jahresbericht 2018 der Stadtwerke Braunfels mit vorläufigem Ergebnis
TOP 06: Jahresbericht 2018 der Stadt Braunfels mit vorläufigem Ergebnis
TOP 07: Jahresabschluss der Stadt Braunfels für das Haushaltsjahr 2009
TOP 08: Jahresabschluss der Stadt Braunfels für das Haushaltsjahr 2010
TOP 09: Jahresabschluss der Stadt Braunfels für das Haushaltsjahr 2011
TOP 10: Konzessionsvertrag Strom
TOP 11: Aufsichtsbehördliche Genehmigung des Wirtschaftsplans 2019 der Stadtwerke Braunfels
TOP 12: 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Kindergärten der Stadt Braunfels (Kindergartengebührensatzung)
TOP 12 A: ÄNDERUNGSANTRAG: 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Kindergärten der Stadt Braunfels (Kindergartengebührensatzung); hier: Vertragung der Beschlussvorlage
TOP 12 B: ÄNDERUNGSANTRAG der SPD-Fraktion v. 11.04.2019 zur 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Kindergärten der Stadt Braunfels (Kindergartengebührensatzung)
TOP 12 C: 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Kindergärten der Stadt Braunfels (Kindergartengebührensatzung)
TOP 13: Neubau eines Kindergartens
TOP 14: Sachstand Umsetzung Öffentliche WLAN-Hotspots
TOP 15: Teil-Änderung des Bebauungsplanes „Braunfels Nord“, Stadtteil Braunfels
hier: a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB, der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB und der 1. öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB
b) 2. Öffentliche Auslegung gemäß § 4a (3) i.V.m. 3 (2) BauGB
TOP 16: Beitritt der Landschaftspflegevereinigung Lahn-Dill
TOP 17: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Bau eines Radwegs von Braunfels nach Solms


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Hüttenweg 3, 35619 Braunfels
Tel.: +49 (0)6442 303-0
E-Mail: info@braunfels.de
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