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Gremium:
Haupt- und Finanzausschuss (Allgemein)
Sitzungsnummer:
HFA-L2126-2021-002
Sitzungstermin:
Donnerstag, 8. Juli 2021
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
20:52 Uhr
Sitzungsort:
Haus des Gastes Braunfels (Saal)
Teilnehmer:
Anwesenheitsliste
Niederschrift vom 08.07.2021
Haupt- und Finanzausschuss (Allgemein)
TAGESORDNUNG:
Stand vom: 14.07.2021 10:15
Öffentlicher Teil:
TOP 01:
Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung
TOP 02:
1. Nachtragssatzung zur Friedhofsordnung der Stadt Braunfels
TOP 03:
Abschluss einer Vereinbarung mit der Treuhandstelle Hessen-Thüringen GmbH
TOP 04:
Baugebiet "Auf dem Gartenstück" im Stadtteil Bonbaden
Richtlinien zur Veräußerung städtischer Baugrundstücke und Grundstücksvergabebestimmung
Festlegung Grundstückspreis und Übertragung Verkauf der Baugrundstücke auf den Magistrat
TOP 05:
Baugebiet "Sinnelbach" im Stadtteil Braunfels
Richtlinien zur Veräußerung städtischer Baugrundstücke im Baugebiet "Sinnelbach" und Grundstücksvergabebestimmung
TOP 06:
Baugebiet Sinnelbach im Stadtteil Braunfels
Kalkulation Grundstückspreis
TOP 07:
Benennung der Mitglieder für den Beirat Senioren und für Menschen mit Behinderung
TOP 08:
Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke Braunfels
TOP 09:
Flächennutzungsplan-Änderung „Waldfriedhof“, Gemarkung Braunfels
hier: a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung und die Beteiligung der Behörden gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
b) Beschluss über die Feststellung der Flächennutzungsplan-Änderung
TOP 10:
Bebauungsplan „Waldfriedhof“, Gemarkung Braunfels
hier: a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung und die Beteiligung der Behörden gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB
c) Satzungsbesschluss zur integrierten Orts- und Gestaltungssatzung gem. § 91 (3) HBO i.V.m. § 9 (4) BauGB
TOP 11:
Flächennutzungsplan-Änderung „Therapeutisches Reiten“, Gemarkung Altenkirchen
hier: a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB, Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB
b) Öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB
TOP 12:
Bebauungsplan „Therapeutisches Reiten“, Gemarkung Altenkirchen
hier: a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB, Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB
b) Öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB
TOP 13:
Vertreter des Personalrats in der Betriebskommission der Stadtwerke Braunfels
TOP 14:
Förderrichtlinie Photovoltaikanlagen
TOP 15:
Haus des Gastes
TOP 16:
Sachstand IKZ
TOP 17:
Tischvorlage - 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge
TOP 18:
Verschiedenes
Alle TOPs ausgeben
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Hüttenweg 3, 35619 Braunfels
Tel.: +49 (0)6442 303-0
E-Mail:
info@braunfels.de
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