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Gremium:
Stadtverordnetenversammlung (Allgemein)
Sitzungsnummer:
STVV-L2126-2021-002
Sitzungstermin:
Donnerstag, 17. Juni 2021
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
21:16 Uhr
Sitzungsort:
Haus des Gastes Braunfels
Teilnehmer:
Anwesenheitsliste
Niederschrift vom 17.06.2021
Stadtverordnetenversammlung (Allgemein)
TAGESORDNUNG:
Stand vom: 28.06.2021 12:01
Öffentlicher Teil:
TOP 01:
Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung
TOP 02:
Anfragen und Mitteilungen
TOP 02
A:
Verabschiedung ehrenamtlicher Mandatsträger der vergangenen Legislaturperiode
TOP 02
B:
Mitteilung des Bürgermeisters - Aktueller Sachstand Gestaltung Kurpark
TOP 02
C:
Mitteilung des Bürgermeisters - Weiterbetrieb Corona-Testzentrum ./. Vermarktung des Sparkassengebäudes
TOP 02
D:
Anfrage Bündnis90/Die Grünen an den Magistrat - Sachstand Beschlüsse - MAG Sitzung vom 14.06.2021
TOP 02
E:
Weitere Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 03:
Zurückgestellt: Baugebiet "Sinnelbach" im Stadtteil Braunfels
Richtlinien zur Veräußerung städtischer Baugrundstücke im Baugebiet "Sinnelbach" und Grundstücksvergabebestimmung
TOP 04:
Zurückgestellt: Baugebiet "Auf dem Gartenstück" im Stadtteil Bonbaden
Richtlinien zur Veräußerung städtischer Baugrundstücke und Grundstücksvergabebestimmung
Festlegung Grundstückspreis und Übertragung Verkauf der Baugrundstücke auf den Magistrat
TOP 05:
Änderung des Bebauungsplanes Altenkirchen, Flur 10, Langwies-Sangerweg
TOP 06:
4. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Braunfels
TOP 07:
Zurückgestellt: Neue Geschäftsordnung für den Kinder- und Jugendbeirat (KJB)
TOP 08:
Neue Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Stadt Braunfels
TOP 09:
Neue Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Braunfels
TOP 10:
Grundsatzempfehlung zur Stiftung Obstwiesenschutz
TOP 11:
Wahl eines Vorschlags für das Amt eines Ortsgerichtsvorstehers/einer Ortsgerichtsvorsteherin am Ortsgericht Braunfels IV (Tiefenbach)
TOP 12:
Wahl eines Vorschlags für das Amt eines Ortsgerichtsschöffen/einer Ortsgerichtsschöffin am Ortsgericht Braunfels IV (Tiefenbach)
TOP 13:
Vorläufiger Jahresbericht 2020 Stadt Braunfels
TOP 14:
Jahresabschluss 2020 der Stadt Braunfels
TOP 15:
Liquiditätsbericht 2 zum 30.04.2021
TOP 16:
Jahresbericht 2020 der Stadtwerke Braunfels
TOP 17:
Jahresbericht der Braunfelser Kur-GmbH für das Jahr 2020
TOP 18:
4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunfels; hier: Änderung des Öffentlichen Bekanntmachungsorgans gem. § 7 Abs. 1
TOP 19:
Zurückgestellt: Beitritt der Stadt Braunfels zum Bündnis „Hessen aktiv – Die Klimakommunen Hessen“- Antrag Bündnis90/Die Grünen
TOP 20:
Zurückgestellt: Prüfung zur Errichtung von Solar-Carports auf städtischen Parkflächen-Antrag Bündnis90/Die Grünen
TOP 21:
„Zukunft Innenstadt“ - Antrag CDU Fraktion und FDP/FWG
TOP 22:
Pflanzaktion „Jedem Kind einen Baum“ Antrag CDU Fraktion und FDP/FWG
TOP 23:
„Straßenquerung Bereich Obermühle/Braunfels“-Antrag CDU Fraktion und FDP/FWG
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Stadt Braunfels
Hüttenweg 3, 35619 Braunfels
Tel.: +49 (0)6442 303-0
E-Mail:
info@braunfels.de
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