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Gremium:
Stadtverordnetenversammlung (Allgemein)
Sitzungsnummer:
STVV-1621-039
Sitzungstermin:
Dienstag, 15. Dezember 2020
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
20:20 Uhr
Sitzungsort:
Haus des Gastes Braunfels (Saal)
Niederschrift vom 15.12.2020
Stadtverordnetenversammlung (Allgemein)
TAGESORDNUNG:
Stand vom: 21.12.2020 15:01
Öffentlicher Teil:
TOP 01:
Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung
TOP 01
A:
ÄNDERUNGSANTRAG: Absetzung TOP 7, TOP 8 und TOP 9 (Antrag der SPD-Fraktion v. 15.12.2020)
TOP 02:
Anfragen und Mitteilungen
TOP 02
A:
Gratulation zum 40. Geburtstag an Frau Stadtverordnete Carmen Lenzer
TOP 02
B:
Hinweis auf Entfall des Grenzgangs im neuen Jahr
TOP 02
C:
Aktuelle Personalsituation in den städtischen Kindertagesstätten (Antrag der SPD-Fraktion v. 26.10.2020), hier: Hinweis auf Beratungsergebnisse des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur
TOP 02
D:
Verleihung von Anerkennungsprämien des Landes Hessen an Feuerwehrmitglieder
TOP 02
E:
Sachstand KiGa/DGH Neukirchen (Anfrage Frau Stadtverordnete Hofmann)
TOP 03:
Berichte aus dem Gemeindeverwaltungsverband Städteservice Solms-Braunfels
TOP 04:
Betrauung einer städt. Beteiligungsgesellschaft mit gemeinwirtschaftlichen Aufgaben
hier: Neufassung und Verlängerung Betrauungsakt an die Braunfelser Kur GmbH
TOP 05:
Stadt Braunfels, Stadtteil Philippstein, Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplanes „Rote Au“
1. Auswertungen und Beschlussempfehlungen (Abwägung gemäß § 1 Abs.7 BauGB) zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behör-den gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB.
2. Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen
3. Feststellungsbeschluss gemäß § 6 Abs. 6 BauGB
TOP 06:
Stadt Braunfels, Stadtteil Philippstein, Bebauungsplan „Rote Au“
1. Auswertungen und Beschlussempfehlungen (Abwägung gemäß § 1 Abs.7 BauGB) zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behör-den gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB.
2. Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen
3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
TOP 07
A:
Verabschiedung des Investitionsprogramms des Wirtschaftsplans 2021 der Stadtwerke Braunfels
TOP 07
B:
Verabschiedung des Stellenplans zum Wirtschaftsplan 2021 der Stadtwerke Braunfels
TOP 08
A:
Verabschiedung der Änderungsliste zum Haushalt 2021 der Stadt Braunfels
TOP 08
B:
ÄNDERUNGSANTRAG: Streichung von Positionen aus dem Ergebnishaushalt (Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses v. 10.12.2020) (+)220.000 €
TOP 08
C:
ÄNDERUNGSANTRAG: Einstellung von Mitteln für ein Waldsofa „Auf dem Triesch“ Tiefenbach (Antrag des Ortsbeirats Tiefenbach v. 08.12.2020) (-)1.000 €
TOP 08
D:
ÄNDERUNGSANTRAG: Erhöhung der Personalkosten beim Budget 16, Produkt 36.501 Kinderbetreuung in eigenen Kindertagesstätten (Antrag des Bürgermeisters v. 15.12.2020) (-)14.500 €
TOP 08
E:
ÄNDERUNGSANTRAG: Schaffung einer zusätzlichen KiTa-Stelle ab März 2021 und zusätzlicher FSJ-Stellen (Antrag der CDU-Fraktion v. 15.12.2020) (-)45.000 €
TOP 08
F:
ÄNDERUNGSANTRAG: Bezuschussung von Einzelhändlern und Gewerbetreibenden im Rahmen der Aktion Braunfels-Gutscheine (Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen v. 15.12.2020) (-)2.500 €
TOP 08
G:
Verabschiedung des Investitionsprogramms des Haushalts 2021 der Stadt Braunfels
TOP 08
H:
Verabschiedung des Stellenplans zum Haushalt 2021 der Stadt Braunfels
TOP 08
I:
Verabschiedung des Haushaltsicherungskonzepts zum Haushalt 2021 der Stadt Braunfels
TOP 09:
Genehmigung des Nachtrags des Wirtschaftsplanes 2020 der Stadtwerke Braunfels
TOP 10:
Ergänzungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz
TOP 11:
Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung über die Durchführung von Aufgaben nach dem Personenstandsgesetz
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Hüttenweg 3, 35619 Braunfels
Tel.: +49 (0)6442 303-0
E-Mail:
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