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Gremium:
Stadtverordnetenversammlung (Allgemein)
Sitzungsnummer:
STVV-L2126-2021-003
Sitzungstermin:
Donnerstag, 15. Juli 2021
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
22:16 Uhr
Sitzungsort:
Haus des Gastes Braunfels
Teilnehmer:
Anwesenheitsliste
Niederschrift vom 15.07.2021
Stadtverordnetenversammlung (Allgemein)
TAGESORDNUNG:
Stand vom: 21.07.2021 09:14
Öffentlicher Teil:
TOP 01:
Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung
TOP 01
A:
Antrag auf Änderung der Tagesordnung - hier: 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge
TOP 01
B:
Antrag auf Änderung der Tagesordnung - hier: kostenfreier Eintritt für Kinder und Jugendliche in das Braunfelser Freibad
TOP 02:
Anfragen und Mitteilungen
TOP 03:
Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke Braunfels
TOP 04:
Baugebiet "Auf dem Gartenstück" im Stadtteil Bonbaden
Richtlinien zur Veräußerung städtischer Baugrundstücke und Grundstücksvergabebestimmung
Festlegung Grundstückspreis und Übertragung Verkauf der Baugrundstücke auf den Magistrat
TOP 05:
Baugebiet "Sinnelbach" im Stadtteil Braunfels
Richtlinien zur Veräußerung städtischer Baugrundstücke im Baugebiet "Sinnelbach" und Grundstücksvergabebestimmung
TOP 06:
Baugebiet Sinnelbach im Stadtteil Braunfels
Kalkulation Grundstückspreis
TOP 07:
Flächennutzungsplan-Änderung „Waldfriedhof“, Gemarkung Braunfels
hier: a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung und die Beteiligung der Behörden gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
b) Beschluss über die Feststellung der Flächennutzungsplan-Änderung
TOP 08:
Bebauungsplan „Waldfriedhof“, Gemarkung Braunfels
hier: a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung und die Beteiligung der Behörden gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB
c) Satzungsbesschluss zur integrierten Orts- und Gestaltungssatzung gem. § 91 (3) HBO i.V.m. § 9 (4) BauGB
TOP 09:
Flächennutzungsplan-Änderung „Therapeutisches Reiten“, Gemarkung Altenkirchen
hier: a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB, Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB
b) Öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB
TOP 10:
Bebauungsplan „Therapeutisches Reiten“, Gemarkung Altenkirchen
hier: a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB, Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB
b) Öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB
TOP 11:
Förderrichtlinie Photovoltaikanlagen
TOP 12:
1. Nachtragssatzung zur Friedhofsordnung der Stadt Braunfels
TOP 13:
Abschluss einer Vereinbarung mit der Treuhandstelle Hessen-Thüringen GmbH
TOP 14:
Benennung der Mitglieder für den Beirat Senioren und für Menschen mit Behinderung
TOP 15:
Vertreter des Personalrats in der Betriebskommission der Stadtwerke Braunfels
TOP 16:
Haus des Gastes
TOP 17:
Zukünftige Nutzung ehem. Sparkassengebäude - Interessenten nach Ausschreibung des Gebäudes
TOP 18:
Beschluss über § 19 Abs. 3 S. 1 der GO STVV
TOP 19:
ANTRAG - 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge
TOP 20:
Prüfung zur Errichtung von Solar-Carports auf städtischen Parkflächen-Antrag Bündnis90/Die Grünen
aus STVV vom 17.06.2021
TOP 21:
Beitritt der Stadt Braunfels zum Bündnis „Hessen aktiv – Die Klimakommunen Hessen“- Antrag Bündnis90/Die Grünen
TOP 22:
Hauptamtliche Stelle zur Förderung ehrenamtlichen Engagements - Antrag SPD Fraktion
TOP 23:
Zurückgestellt: Angebot von kostenlosen Schwimmkursen in Zusammenarbeit mit den Schulen - Antrag SPD Fraktion
TOP 24:
Beschluss über § 19 Abs. 3 S. 1 der GO STVV
TOP 25:
Abgesetzt: Bleifreie Munition bei der Jagdausübung - Antrag SPD Fraktion
TOP 26:
Abgesetzt: Umsetzung des Radwegenetzkonzeptes - Antrag SPD Fraktion
TOP 27:
Abgesetzt: Hauptamtliche Stelle für Jugendpflege - SPD Fraktion
TOP 28:
Abgesetzt: Waldabteilung 525 Kirschbach, 7,7 ha - Antrag B90-Die Grünen
TOP 29:
Abgesetzt: Programm KOMPASS (KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel) des Hessischen Innenministeriums - Antrag CDU Fraktion
TOP 30:
Abgesetzt: Live-Übertragungen der Stadtverordnetenversammlungen per Webstream - Antrag CDU Fraktion
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Hüttenweg 3, 35619 Braunfels
Tel.: +49 (0)6442 303-0
E-Mail:
info@braunfels.de
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