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Gremium:
Haupt- und Finanzausschuss (Allgemein)
Sitzungsnummer:
HFA-1621-032
Sitzungstermin:
Mittwoch, 27. Mai 2020
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
20:24 Uhr
Sitzungsort:
Haus des Gastes

Niederschrift vom 27.05.2020
Haupt- und Finanzausschuss (Allgemein)


TAGESORDNUNG:


Stand vom: 28.05.2020 14:16
Öffentlicher Teil:
TOP 01: Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung
TOP 02: Flächennutzungsplanänderung für den Bereich „Waldfriedhof“, Gemarkung Braunfels
hier:
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
b) Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4
Abs. 1 BauGB
TOP 03: Bebauungsplan „Waldfriedhof“, Gemarkung Braunfels
hier:
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
b) Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4
Abs. 1 BauGB
TOP 04: Genehmigung Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Braunfels
TOP 05: Geprüfter Jahresabschluss 2013 der Stadtwerke Braunfels
TOP 06: Geprüfter Jahresabschluss 2014 der Stadtwerke Braunfels
TOP 07: Geprüfter Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Braunfels
TOP 08: Geprüfter Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Braunfels
TOP 09: Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Braunfels
TOP 10: Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Braunfels
TOP 11: Jahresbericht 2019 der Stadt Braunfels nebst Haushaltsvollzugsliste
TOP 12: Jahresbericht 2019 der Stadtwerke Braunfels nebst Haushaltsvollzugsliste
TOP 13: Forstbetriebsplanung
TOP 14: Bebauungsplan „An der Sinnelbach“, Gemarkung Braunfels
hier: a) Beratung und Beschluss über eingegangene Anregungen während der 1. öffentl. Auslegung
b) 2. öffentliche Auslegung
TOP 15: Wahl eines Vorschlags für das Amt eines Ortsgerichtsschöffen am Ortsgericht Braunfels I (Braunfels und Philippstein)
TOP 16: Landesentwicklungsplan Hessen 2020
-Raumstruktur, Zentrale Orte und Großflächiger Einzelhandel-
4. Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000
TOP 17: Erlass von Kindergartengebühren
TOP 18: Zurückgestellt: Schließzeiten der Kindergärten der Stadt Braunfels
TOP 19: Erschließungsvertrag
Nahversorgungszentrum Philippswiese
TOP 20: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung der Stadtwerke Braunfels
TOP 21: Sachstand IKZ
TOP 22: Verschiedenes


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Tel.: +49 (0)6442 303-0
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